Innenstadt: Wo sind öffentliche Toiletten?
- Details
(Bruchköbel/jgd) - Im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr wurde am Dienstag über die Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Parkplatz Innerer Ring beraten. Damit wurde ein alter, fast vergessener Antrag der FDP aus dem Jahre 2010 noch einmal intensiv diskutiert, den die Fraktionen im Parlament seither liegen gelassen hatten. Vermutlich wird es nun bei der nächsten Parlamentssitzung zu einer Aufforderung an Bürgermeister Maibach kommen, einen Standort zu klären und das Thema in die Planungen der neuen Innenstadt zu integrieren.
(Bruchköbel/jgd) - Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales hatten am Dienstag die neue Gebührentabelle für die Kindertagesstätten auf der Tagesordnung. Der jetzt vorliegende Entwurf würde zu teils drastischen Anhebungen der Kosten für Eltern führen (der BK berichtete). Es kam am Dienstag zu einer regen Diskussion, wobei sich abzeichnete, dass die Anhebung der Elternbeteiligung auf die vom Magistrat geforderten 25% der Gesamtkosten von Seiten der Politik wohl nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird.
(Bruchköbel/jgd) - Die Ablehnung des Haushaltsentwurfs durch die Stadtverordneten schlägt weiter Wellen. Bis Montagabend war noch nicht klar, wie es weitergehen soll. Der Bürgermeister hatte den Stadtverordneten in der Vorwoche seinen Haushaltsentwurf vorgelegt. Diese hatten zunächst die Verweisung zur Beratung im Finanzausschuss abgelehnt. Sodann hatte es harsche Kritik gesetzt - etwa wegen der Erhöhung der Grundsteuer von 350 auf 490 Punkte, der Steigerung der Personalkosten, oder der mangelnden Beteiligung der Stadtverordneten bei der Vorbereitung.
(Bruchköbel/jgd) - Auf den ersten Blick hatte Bürgermeister Günter Maibach der Stadtverordneten-Versammlung am Dienstagabend einen recht passablen Haushaltsentwurf vorgelegt - es war dies eine Vorausberechnung der städtischen Finanzen gleich über zwei Jahre hinweg, für 2015 und 2016, in Form eines dicken, über 500 Seiten umfassenden Wälzers. Darin enthalten: Deutlich geringere Minusbeträge als noch für das laufende Jahr 2014 veranschlagt.
(Bruchköbel/jgd) - Bruchköbels Zentrum steht vor einer Modernisierung. Die Weichen dafür wurden inzwischen einstimmig von den Stadtverordneten gestellt. Vorausgegangen waren fast zwei Jahre intensiver Arbeit in der "Lenkungsgruppe", an der sich ein Querschnitt aus interessierten und fachkundigen Bürgern, Vereinssprechern und Parlamentariern beteiligt hatte. Nach dem ersten, verunglückten Start im Jahre 2012 ("Neue Mitte") scheint nun ein guter Weg gefunden.
(Bruchköbel/jgd) - Burgfrieden im "Butterstadt-Streit": Am Dienstagabend fanden die Stadtverordneten einen Kompromiss, der den Bürgermeister wie auch die Zweck-Koalition aus drei Parteien (SPD, BBB, Grüne) das Gesicht wahren ließ.
