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Optimistische Prognosen für Steuereinnahmen der Stadt

(Bruchköbel/jgd) – Die Kommunalaufsicht hatte schon Mitte Februar den Haushaltsplan der Stadt Bruchköbel für das laufende Jahr 2018 genehmigt. Das war zuletzt als Bestätigung verstanden worden, die „Neue Mitte“ in Bruchköbel weiter voranzubringen. Denn dieser Haushaltsplan enthielt auch einen gehörigen Stolperstein, nämlich die häufig kritisierten Millionenausgaben für die neue Innenstadt. Die Genehmigung erfolgte dennoch erstaunlich früh.

Ergebnis dreht weiter ins Plus
Die Stadtverordneten hatten den Finanzplan für Bruchköbel seit langem wieder einmal pünktlich vor Beginn des neuen Haushaltsjahres beschlossen, nämlich im Dezember 2017, mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und SPD. Darin war ein leichter Überschuss von rund 55.000 Euro prognostiziert worden. Und diese Zahl scheint sich jetzt sogar noch einmal deutlich zu erhöhen. Denn ein Beschluss auf der Ebene des Main-Kinzig-Kreises verbessert die Situation für Bruchköbel noch einmal um fast 1 Million Euro - nämlich bei den Geldern, die der Kreis für den Betrieb seiner Verwaltung und Schulen benötigt. Bürgermeister Maibach sprach daher vor den Stadtverordneten von einem nun deutlich höher zu erwartenden Überschuss seines Haushaltes. Es werde jetzt ein Plus von 911.000 Euro erwartet, wagte sich der Bürgermeister hervor. Wohlgemerkt sind aber Haushaltspläne letztlich immer „nur“ Prognosen nach bestem Wissen und Gewissen. Sie stellen die Einschätzung der städtischen Verwaltung darüber dar, wie sich die Einnahmen und Ausgaben des kommenden Jahres entwickeln werden.

Frühe Genehmigung
Jedenfalls konnte die Kommunalaufsicht angesichts der günstigen Prognosen nicht umhin, den Bruchköbeler Haushalt zu genehmigen. Dass dies schon so früh im Jahr geschah, deutet darauf hin, dass darin keine größeren Widersprüche enthalten sind. Sonst hätte es, wie in den Defizitjahren vor 2016, vermutlich erst wieder einen Blauen Brief der Kommunalaufsicht gesetzt, mit der Aufforderung zu Nachbesserungen. 2016 war im Grunde ein Wendejahr für die meisten hessischen Kommunen. Ab 2016 hatte das Land die Finanzausstattung der Kommunen neu geregelt, und gesteht diesen mehr Finanzmittel zu. Seither fällt es nicht nur Bruchköbel leichter, seine jährlichen Haushalte wieder solide zu rechnen.

Gewerbesteuer sprudelt offenbar
Aber nicht nur die Gelder vom Land Hessen haben die Situation stabilisiert. Auch die Einnahmen, über die Bruchköbel selbst direkt bestimmen kann, entwickelten sich zuletzt gut. Immer wichtiger wird hierbei der Posten der Gewerbesteuer. Über lange Jahre hinweg lebte Bruchköbel mit einer Stagnation auf einem Niveau von 2 bis 3 Millionen Euro Einnahmen. Inzwischen wirken sich aber die anhaltend gute Konjunktur wie auch die Entwicklung der neuen Gewerbegebiete (Lohfeld, Fliegerhorst) positiv auf die städtischen Einnahmen aus. Für 2016 verzeichnet die Stadt einen Sprung auf 4,9 Millionen Einnahmen. Bis 2020 soll die 6-Millionen-Marke gekratzt werden. Damit hätten sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in relativ kurzer Zeit verdoppelt. Das ist bemerkenswert. Diese Mehreinnahmen würden zum Beispiel die erwarteten jährlichen Finanzlasten der „Neuen Mitte“ bereits mehr als kompensieren. Folglich wird jetzt in den politischen Kreisen bereits gemunkelt, dass man die Erhöhung der Grundsteuer ab 2019 vielleicht noch einmal verschieben kann. Wir erinnern uns: Bürgermeister Maibach hatte diese Erhöhung  -und eine weitere ab 2021-  in den Haushalt schreiben lassen, um die eventuellen Mehrbelastungen durch das Projekt „Neue Mitte“ im Haushalt ausgleichen zu können. Setzt sich der Trend bei den Gewerbesteuern aber so fort, wie er sich jetzt andeutet, dann dürften spätestens im Herbst, wenn der 2019er Haushalt verhandelt wird, die Rufe nach „Steuerverschonung“ lauter werden.
Der Blick auf den Verlauf der Steuereinnahmen bietet jedenfalls Grund zum Optimismus. Alle Steuereinnahmen der Stadt zusammengenommen, machen in 2018 einen gehörigen Satz nach oben: Aus 31,6 Millionen (2017) sollen in diesem Jahr 34,3 Millionen werden – ein Anstieg um über 8%. Bei einer Haushaltssumme von insgesamt 45 Millionen Euro lässt sich unschwer erkennen, welches Schwergewicht die Steuereinnahmen für eine Kommune wie Bruchköbel darstellen.