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Europa aus der Nähe

(Bruchköbel/pm) - Ein lebendiges Bild aktueller Kontroversen erlebten Schülerinnen und Schüler des Lichtenberg-Oberstufengymnasiums in Straßburg. Ihr Besuch des Europäischen Parlaments führte sie mit zwei Europaabgeordneten zusammen. Am Donnerstag, den 12.9., lauschten 47 Schülerinnen und Schüler den lebhaften Diskussionen im Europäischen Parlament zur Nordkoreakrise. Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, erläuterte im Plenum die Positionen der EU und musste sich einer kontroversen Diskussion stellen.

Manuel Koch aus dem Abiturjahrgang des LOG wunderte sich: "Überraschend war für mich, wie wenig Parlamentarier dieser spannenden Debatte folgten." In Straßburg lernte er, dass meist nur die Abgeordneten im Plenum präsent sind, wenn sie selbst zum Thema mitdiskutieren.Die Abgeordneten, die zu anderen Schwerpunkten arbeiten, befinden sich gleichzeitig in den jeweiligen Ausschüssen. Strittig blieb, wie stark Sanktionen ausfallen sollten. Die Mehrheit der europäischen Parlamentarier unterstützte die in den Vereinten Nationen beschlossenen Sanktionen, viele forderten noch strengere Maßnahmen der EU, andere sahen aber auch den Einsatz von Sanktionen als problematisch an. Einig war man sich, dass ein militärischer Konflikt unbedingt zu vermeiden sei. Neugierig fragte Jana Wehmeyer, warum die Abgeordneten nur so kurz sprechen dürften und wer bestimme, wer wie lange reden darf. Hier konnte die Europaabgeordnete Susanne Melior aus Potsdam helfen und erklärte den Schülerinnen und Schülern, warum die Redezeit so eng bemessen sei. Bei mehr als 700 Abgeordneten müsse sich jeder knapp und präzise fassen. Die Sprechzeit betrage in der Regel nur eine Minute, Berichterstatter könnten auch einmal etwas länger sprechen, mit einer "blue card" könne man in dreißig Sekunden eine Frage an einen anderen redenden Abgeordneten stellen, der dann auch eine halbe Minute Zeit habe zu antworten. Über alldem wache das Präsidium und entscheide über die Zulässigkeit der Fragen. Die Schülerinnen und Schüler staunten, wie knapp die Zeit hier bemessen wird und was man alles in einer Minute sagen kann. Lehrer fassten sich normalerweise nicht so knapp. Das Gespräch mit Susanne Melior thematisierte außerdem Klimaschutz und Tierversuche. Die Diplombiologin und Mitbegründerin der SPD in Brandenburg arbeitet im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments mit. Melior stellte klar, dass die EU Tierversuche für Kosmnetika verbiete. Hannah Deger vom LOG bohrte nach und fragte nach Tierversuchen aus medizinischen Gründen. Die Europaabgeordnete sieht sich im Dilemma: Sie sei für die Reduzierung jeglicher Tierversuche, verwies aber darauf, dass gerade in der Demenzforschung von ihr besuchte Forscher Tierversuche für erforderlich halte. Die LOG'ler interessierte auch, was angesichts der Politik Trumps aus dem Pariser Klimaschutzabkommen werde. Pointiert und kritisch äußerte sich Melior zur Politik Trumps, machte aber darauf aufmerksam, dass die Kündigung des Klimaschutzabkommens seitens der USA erst in zwei Jahren in Kraft trete und viele auf eine neuen Präsidenten hofften. "Europa muss hier eine Vorreiterposition einnehmen", so die EU-Abgeordnete.

Etwas später trafen die Schülerinnen und Schüler des LOG dann auch Bernd Lange, der aus Hannover kommt, und auch für die SPD im Parlament sitzt. Dieser machte die Schülerinnen und Schüler mit einer wichtigen Institution der EU vertraut. Als Vorsitzender des Handelsausschusses der EU nahm er für das Parlament am "Trilog" mit der EU-Kommission und dem Ministerrat der EU teil. Trilog nennt sich die Absprache zwischen den drei wichtigsten EU-Institutionen, die die Gesetzgebung beschleunigen soll. Die Verhandlungen, an denen Lange am diesem Donnerstag teilnahm, kamen aber zu keinem Ergebnis und scheiterten am Ministerrat. Bernd Lange erläuterte, dass die Positionen zum Freihandel in der EU weit auseinanderlägen. Die nordeuropäischen Länder wären eher offen für Exporte ohne Zölle, südeuropäische Länder oft skeptischer. Er selbst setze sich dafür ein, dass die Umweltverträglichkeit und die Einhaltung von Arbeitsschutznormen Bestandteil von Handelsverträgen sein müssten. Seinem Handeln und dem Druck des Europäischen Parlaments rechnete er zu, dass im Handelsabkommen mit Kanada Streitfälle von öffentlichen Gerichten und nicht von privaten Schiedsgerichten entschieden würden. Gleich mehrere Schüler wollten von dem EU-Parlamentarier wissen, was er vom Verhalten der deutschen Automobilkonzerne halte. Bernd Lange verwies darauf, dass er dafür gestimmt habe, dass Abschalteinrichtungen nicht zulässig und die beschlossenen Abgasnormen im Normalbetrieb einzuhalten seien. Für ihn sei klar, dass hier gegen geltendes Recht verstoßen wurde und dies auch in Europa zu bestrafen sei.

Nach einem möglichen EU-Beitritt der Türkei gefragt, verwies Lange darauf, dass zwischen der EU und der Türkei Zollfreiheit bei industriellen Gütern vereinbart sei. Ford könne z.B. in der Türkei Autos produzieren und in die EU zollfrei exportieren. Angesichts der Politik des türkischen Staatspräsidenten sehe er aktuell keine Chance zur Ausweitung der Zollfreiheit auf den Agrarmarkt oder den Bereich der Dienstleistungen. Auch ein Beitritt der Türkei sei unter den aktuellen politischen Bedingungen für ihn ausgeschlossen. Stephan Deveaux, einer der beteiligten Lehrer des LOG, freute sich am Ende der Fahrt: „Es ist immer wieder erstaunlich, wieviel man auf einer Exkursion in so kurzer Zeit lernen kann.“ „Am interessantesten waren für mich die Diskussionen über den Nordkorea Konflikt und das Verhältnis zur Türkei“, resümierte Gözde Gürel, Schülerin am LOG.