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Förderung für Altes Rathaus gerät ins Stocken

(Bruchköbel/jgd) – Im vergangenen Jahr hatten Bund und Land der Stadt Bruchköbel einen unverhofften Geldregen von insgesamt 2,2 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Hintergrund: Nach Jahren der Verknappung der Zahlungen an die Kommunen war das Land Hessen im Jahr 2013 gerichtlich dazu verurteilt worden, die hessischen Städte und Gemeinden finanziell wieder besser auszustatten. Das Land Hessen sah sich gezwungen, die Finanzierung der Kommunen neu und gerechter aufzustellen. Seit 2016 zahlt Hessen nun in der Tat jährliche höhere Zuschüsse in die Kassen der Kommunen.

Die gleichen seither ihre jährlichen Haushalte wieder besser aus - auch Bruchköbels Jahresrechnungen drehten ins Plus. Weiterhin wurde ein „Kommunales Investitionsprogramm“ (KIP) aufgelegt, eine Art einmalige Geldspritze für Modernisierung und Erhalt der städtischen Einrichtungen. Für Bruchköbel stehen die erwähnten 2,2 Millionen Euro in Aussicht. Also hatte Bruchköbels Stadtspitze im vergangenen Jahr mit Zustimmung des Parlamentes eine Liste nötiger Maßnahmen eingereicht, für die man Zuschüsse haben will.

In der letzten Woche gab nun Bürgermeister Maibach den Stadtverordneten einen Überblick zum Stand der einzelnen Anträge - und goss dabei einiges Wasser in den Wein der frohen Erwartungen. Bei der Renovierung des alten Rathauses und der Schwimmbades, den finanziell grössten „Brocken“ in der Antragsliste, gibt es nämlich Rückschläge. So ist der erhoffte Aufzug am alten Rathaus wohl wegen des Denkmalschutzes nicht genehmigungsfähig – das obere Stockwerk könnte folglich auf Dauer nicht barrierefrei zu erreichen sein. Man horcht auf. Denn dies könnte den lange gehegten Traum, dort ein „Hochzeitszimmer“ zu eröffnen, endgültig scheitern lassen. Auch die Erneuerung der Haustechnik des alten Gemäuers werde wohl nicht gefördert, so Maibach. Das Bauamt werde zwar noch Ersatzmaßnahmen beantragen, um die Fördersummen zu erreichen. Aber die seit 10 Jahren fällige Wiederherstellung des Rathauses als Gaststätte und als Zentrum mit Begegnungsräumen wird wohl noch länger auf sich warten lassen – jedenfalls, sofern sich nicht doch noch ein Betreiber findet, der auf eigene Faust investieren will. Nach einem solchen sucht man aber bereits seit 10 Jahren. Die mangelnde Barrierefreiheit, so scheint es inzwischen durch, scheint ein Problem zu sein, das die erneute Erschließung des alten Rathauses als Gaststätte womöglich grundsätzlich in Frage stellt.

Beim Hallenbad genehmigte das Land knapp 400.000 Euro für „energetische Maßnahmen“. An einem Antrag über weitere 500.000 Euro für die technische Infrastruktur des Bades arbeitet jetzt ein Fachplanungsbüro. Die Förderung der Sportplätze in Roßdorf und Bruchköbel, und bald wohl auch Niederissigheim, ist dagegen genehmigt. Auch die Erneuerung von Spielgeräten wird wohl genehmigt werden, wenn die bürokratischen Hürden der vielen Einzelanträge gemeistert sind, so der Bürgermeister. Maßnahmen in der KiTa Sonnenwiese und der Mehrzweckhalle Niederissigheim sind ebenfalls positiv beschieden. Für die Renovierung des Bürgerhauses Oberissigheim gab es wiederum keinen positiven Bescheid, auch hier will der Bürgermeister eine Ersatzmaßnahme beantragen lassen. Insgesamt sind grob gerechnet 50% der möglichen Fördersumme genehmigt.